NUTZUNGSBEDINGUNGEN
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NUTZUNGSBEDINGUNGEN (Zuletzt aktualisiert im Juli 2022)
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Ihr Rechtsbehelf im Zusammenhang mit den oben genannten Ansprüchen oder bei Streitigkeiten mit dem Unternehmen besteht darin, die Nutzung der Website einzustellen.
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Da in einigen Rechtsordnungen Beschränkungen der Dauer stillschweigender Garantien oder der Ausschluss bzw. die Beschränkung der Haftung für Folge- oder Nebenschäden nicht zulässig sind, gelten möglicherweise Teile oder sämtliche der oben genannten Beschränkungen nicht für Sie.
Freistellung
Sie stellen die Unternehmensparteien von sämtlichen Geldbußen, Strafen, Haftungen, Verlusten und sonstigen Schäden jeglicher Art frei, einschließlich Anwalts- und Sachverständigenkosten, die den Unternehmensparteien oder diesen Parteien entstehen, und verteidigen die Unternehmensparteien sowie diese Parteien gegen sämtliche Ansprüche, die sich ergeben aus:
(1) Ihrem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen;
(2) Ihrem Verstoß gegen die Kaufbedingungen;
(4) von Ihnen begangenem Betrug, vorsätzlichem Fehlverhalten oder grober Fahrlässigkeit; oder
(5) Ihrem Verstoß gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter.
Die Unternehmensparteien kontrollieren die Verteidigung gegen sämtliche Ansprüche, auf die diese Freistellung Anwendung findet. In keinem Fall dürfen Sie einen Anspruch ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Unternehmensparteien beilegen.
Elektronische Kommunikation
Wenn Sie die Website nutzen oder E-Mails an das Unternehmen senden, kommunizieren Sie elektronisch mit dem Unternehmen.
Sie stimmen zu, Mitteilungen im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung dieser Website auf elektronischem Wege zu erhalten.
Das Unternehmen wird mit Ihnen per E-Mail oder durch die Veröffentlichung von Mitteilungen auf dieser Website kommunizieren.
Sie erklären sich damit einverstanden, dass sämtliche Vereinbarungen, Mitteilungen, Offenlegungen und sonstigen Mitteilungen, die Ihnen elektronisch bereitgestellt werden, sämtliche gesetzlichen Anforderungen erfüllen, nach denen solche Mitteilungen schriftlich erfolgen müssen.
Alle Mitteilungen des Unternehmens, die für einen Kunden bestimmt sind, gelten als zugestellt und wirksam, sobald sie an die E-Mail-Adresse gesendet wurden, die Sie auf einer der Unternehmenswebsites angegeben haben.
Beiträge auf der Website
Die Website kann Nutzern die Möglichkeit bieten, Nachrichten oder Beiträge auf der Website zu veröffentlichen.
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Marken und Urheberrechte
Die auf der Website angezeigten Marken, Logos und Dienstleistungsmarken („Marken“) sind Eigentum des Unternehmens, seiner Lizenzgeber, seiner Inhaltsanbieter oder anderer Parteien.
Nutzern oder in deren Namen handelnden Parteien ist es untersagt, Marken ohne schriftliche Genehmigung des Unternehmens oder des jeweiligen Dritten, dem die Marke gehört, für irgendeinen Zweck zu verwenden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Verwendung als Meta-Tags auf anderen Seiten oder Websites.
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Alle Inhalte einschließlich Softwareprogramme, die auf oder über die Website verfügbar sind, sind durch Urheberrecht, Markenrecht und andere geltende Gesetze geschützt.
Ansprüche wegen Verletzung geistigen Eigentums
Das Unternehmen respektiert die geistigen Eigentumsrechte anderer und erwartet dies auch von seinen Nutzern.
Hiermit werden Sie darüber informiert, dass das Unternehmen eine Richtlinie eingeführt und angemessen umgesetzt hat, die unter geeigneten Umständen die Beendigung der Nutzung der Website durch Nutzer vorsieht, die wiederholt Urheberrechte verletzen.
Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihr Werk auf eine Weise kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, oder dass Ihre geistigen Eigentumsrechte anderweitig verletzt wurden, stellen Sie dem Urheberrechtsbeauftragten des Unternehmens bitte die folgenden Informationen zur Verfügung.
Damit eine Mitteilung wirksam ist, muss sie schriftlich erfolgen und unserem Urheberrechtsbeauftragten übermittelt werden:
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eine elektronische oder physische Unterschrift der Person, die berechtigt ist, im Namen des Inhabers des Urheberrechts oder eines anderen geistigen Eigentumsrechts zu handeln;
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eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks oder sonstigen geistigen Eigentums, dessen Verletzung Sie geltend machen, oder – wenn mehrere urheberrechtlich geschützte Werke auf einer einzelnen Website von einer einzigen Mitteilung betroffen sind – eine repräsentative Liste dieser Werke;
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eine Identifizierung des Materials, das angeblich Rechte verletzt oder Gegenstand einer rechtsverletzenden Tätigkeit ist und entfernt werden oder dessen Zugang gesperrt werden soll, sowie eine Beschreibung des Ortes auf der Website, an dem sich das betreffende Material befindet;
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Ihre Anschrift, Telefonnummer und, sofern verfügbar, Ihre E-Mail-Adresse;
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eine Erklärung, dass Sie nach bestem Wissen und Gewissen davon ausgehen, dass die beanstandete Nutzung nicht vom Urheberrechtsinhaber, dessen Vertreter oder durch das Gesetz genehmigt wurde; und
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eine Erklärung von Ihnen, die unter Strafandrohung bei Falschaussage abgegeben wird, dass die oben genannten Angaben in Ihrer Mitteilung korrekt sind und dass Sie Inhaber des Urheberrechts oder geistigen Eigentumsrechts sind oder befugt sind, im Namen des Inhabers zu handeln.
Der zuständige Ansprechpartner des Unternehmens für Mitteilungen über mutmaßliche Verletzungen von Urheberrechten oder sonstigen geistigen Eigentumsrechten ist wie folgt erreichbar:
Per E-Mail: service@varzunel.com
Das Unternehmen kann diese Kontaktinformationen von Zeit zu Zeit ohne vorherige Ankündigung aktualisieren. Die jeweils aktuellen Kontaktinformationen werden auf dieser Website veröffentlicht.
Fortgeltung von Bestimmungen nach Vertragsende
Ungeachtet anderer Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder entgegenstehender allgemeiner Rechtsgrundsätze bleiben alle Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, die fortdauernde Verpflichtungen einer Partei vorsehen oder voraussetzen, auch nach Ablauf oder Beendigung dieser Nutzungsbedingungen wirksam.
Höhere Gewalt
Das Unternehmen ist von der Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen befreit, soweit seine Leistung ganz oder teilweise durch ein Ereignis oder eine Reihe von Ereignissen verhindert oder verzögert wird, die verursacht werden durch:
(1) Wetterbedingungen, andere Naturereignisse oder höhere Gewalt;
(2) Kriegshandlungen, Terrorakte, Aufstände, Unruhen, zivile Unruhen oder Rebellionen;
(3) Quarantänen oder Embargos;
(4) Arbeitsstreiks; oder
(5) sonstige Ursachen, die außerhalb der zumutbaren Kontrolle des Unternehmens liegen.
Verlustrisiko
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Streitbeilegung
Durch die Nutzung der Website in irgendeiner Form stimmen Sie uneingeschränkt zu und erklären sich damit einverstanden, dass:
(i) sämtliche Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten, Differenzen oder Ansprüche, die aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung entstehen, einschließlich Fragen zu deren Bestehen, Gültigkeit, Auslegung, Erfüllung, Verletzung oder Beendigung sowie Streitigkeiten über außervertragliche Verpflichtungen, die daraus entstehen oder damit zusammenhängen, gemäß den zum Zeitpunkt der Einreichung der Schiedsmitteilung geltenden UNCITRAL-Schiedsregeln einem Schiedsverfahren unterworfen und endgültig entschieden werden;
(ii) für diese Schiedsklausel das Recht der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China („Hongkong“) gilt;
(iii) der Ort des Schiedsverfahrens Hongkong ist;
(iv) ein Schiedsrichter bestellt wird, der vom Hong Kong International Arbitration Centre ernannt wird; und
(v) das Schiedsverfahren in englischer Sprache durchgeführt wird.
Allgemeines
Sollte eine der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder der Kaufbedingungen für ungültig, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar erklärt werden, vereinbaren die Parteien, dass das zuständige Gericht sich bemühen soll, den Absichten der Parteien, wie sie in der betreffenden Bestimmung zum Ausdruck kommen, soweit möglich Wirkung zu verleihen.
Die nicht durchsetzbare Bestimmung gilt als abtrennbar und beeinträchtigt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder der Kaufbedingungen.
Abschnittsüberschriften dienen ausschließlich der Orientierung und beschränken nicht den Umfang oder die Bedeutung des jeweiligen Abschnitts.
Diese Nutzungsbedingungen bzw. die Kaufbedingungen sowie die Beziehung zwischen Ihnen und dem Unternehmen unterliegen dem Recht Hongkongs, soweit dieses nicht durch höherrangiges Bundesrecht ausgeschlossen wird oder damit unvereinbar ist, ohne Berücksichtigung kollisionsrechtlicher Bestimmungen.
Für alle Angelegenheiten, die keinem Schiedsverfahren unterliegen, erklären sich beide Parteien mit der persönlichen Zuständigkeit eines Gerichts in Hongkong einverstanden.
Das Versäumnis des Unternehmens, bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen durch Sie oder andere Personen Maßnahmen zu ergreifen, stellt keinen Verzicht des Unternehmens auf das Recht dar, bei späteren oder ähnlichen Verstößen Maßnahmen zu ergreifen.
Wenn Inhalte dieser Website oder Ihre Nutzung der Website gegen die Gesetze des Ortes verstoßen, an dem Sie sich beim Zugriff auf die Website befinden, ist diese Website nicht für Sie bestimmt und wir bitten Sie, die Website nicht zu nutzen.
Sie sind selbst dafür verantwortlich, sich über die in Ihrer Rechtsordnung geltenden Gesetze zu informieren und diese einzuhalten.
Das Unternehmen garantiert nicht, gegen sämtliche Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen vorzugehen.
Soweit in diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist, bestehen keine Rechte zugunsten Dritter aus diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen.
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Sie erkennen an und stimmen zu, dass das Unternehmen nach eigenem Ermessen jederzeit und auf jede Weise Teile dieser Nutzungsbedingungen ändern, ergänzen oder entfernen kann, indem überarbeitete Nutzungsbedingungen auf der Website veröffentlicht werden.
Sie dürfen diese Nutzungsbedingungen unter keinen Umständen selbst ändern oder ergänzen.
Es liegt in Ihrer Verantwortung, regelmäßig zu überprüfen, ob Änderungen an den Nutzungsbedingungen vorgenommen wurden.
Ihre fortgesetzte Nutzung dieser Website nach Änderungen der Nutzungsbedingungen gilt als Zustimmung zu diesen Änderungen.
Abtretung
Sie dürfen diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen bzw. Rechte, Vorteile oder Verpflichtungen daraus weder kraft Gesetzes noch auf andere Weise ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens abtreten.
Das Unternehmen kann diese Zustimmung nach eigenem Ermessen verweigern.
Jeder Versuch einer Abtretung, der nicht diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen entspricht, ist nichtig.
Das Unternehmen kann diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise auf Dritte übertragen.
Gesamte Vereinbarung und Zulässigkeit als Beweismittel
Diese Nutzungsbedingungen stellen die vollständige Vereinbarung und das vollständige Verständnis zwischen Ihnen und dem Unternehmen in Bezug auf ihren Gegenstand dar und ersetzen sämtliche früheren oder zeitgleichen mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen und Vorschläge zwischen den Parteien zu diesem Gegenstand.
Zur Klarstellung gelten diese Nutzungsbedingungen ausschließlich in dem gesetzlich zulässigen Umfang.
In bestimmten Fällen können sowohl diese Nutzungsbedingungen als auch ein gesondertes Dokument mit zusätzlichen Bedingungen für eine über diese Website angebotene Dienstleistung oder ein Produkt gelten („Zusätzliche Bedingungen“).
Soweit ein Widerspruch zwischen diesen Nutzungsbedingungen und zusätzlichen Bedingungen besteht, haben die zusätzlichen Bedingungen Vorrang, sofern darin nicht ausdrücklich etwas anderes festgelegt ist.
Eine ausgedruckte Version dieser Nutzungsbedingungen ist in gerichtlichen oder behördlichen Verfahren, die auf der Nutzung dieser Website beruhen oder damit zusammenhängen, im gleichen Umfang und unter denselben Voraussetzungen als Beweismittel zulässig wie andere Geschäftsdokumente und Aufzeichnungen, die ursprünglich in gedruckter Form erstellt und aufbewahrt wurden.
Kontakt
Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zu diesen Nutzungsbedingungen oder zu dieser Website haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an unsere Rechtsabteilung:
Website: varzunel.com
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